Stand: 20.04.2020
Die aktuellste Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Sie hier.

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: KOALA AGB) regeln die Nutzung der von KOALA angebotenen Applikation für Smartphones (folgend „App“ genannt) mitsamt der im Rahmen dieser App erbrachten Services, Informationen, Dienste bzw. Communities (folgend „Services“ genannt). Vertragspartner der Nutzer ist die KOALA UG (haftungsbeschränkt), Klostersande 4a, 25336 Elmshorn.

Leistungsbeschreibung

Im Rahmen der Services können Nutzer dieser App mittels Kamera-Funktion der Smartphones Artikel im Einzelhandel selbst scannen und somit ihren Einkauf eigenständig zusammenstellen, online bezahlen und ohne Kassen-Kontakt abschließen. Bei den im Rahmen der Services bereitgestellten Informationen handelt es sich teilweise um Informationen von Dritten, insbesondere von Partnern von KOALA, und von KOALA selbst zur Verfügung gestellte Informationen.

Einzelne Services in der App von KOALA werden möglicherweise in Zusammenarbeit mit Partnern zur Verfügung gestellt. Für diese Services gelten unter Umständen ebenfalls ergänzende oder abweichende Geschäftsbedingungen, die separat mit Ihnen vereinbart werden.

Um die Services nutzen zu können, müssen Sie über einen Internetzugang verfügen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren tragen.

KOALA kann die Nutzung der Services an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z. B. an bestimmte Angaben des Nutzers, an dessen Zahlungsverhalten oder die ordnungsgemäße Benutzung der App.

Zustandekommen des Vertrags zur Nutzung der angebotenen Services

Ein Vertrag über die Nutzung der angebotenen Services (folgend „Nutzungsvertrag“ genannt) zwischen Ihnen und KOALA auf Grundlage dieser AGB kann auf zwei verschiedene Weisen zustande kommen:

• Bei Nutzung der Services ohne vorherige Registrierung eines Kundenkontos (folgend „Account“ genannt) durch Sie, kommt der Nutzungsvertrag dadurch zustande, dass Sie mit Inanspruchnahme der Services ein Angebot auf Abschluss des Nutzungsvertrags abgeben. Dieses Angebot wird von KOALA durch Erbringung der Services angenommen.
• Bei manueller Registrierung eines Kundenkontos durch Sie, geben Sie durch Anlegen eines Kundenkontos ein Angebot zum Abschluss des Nutzungsvertrags ab, welches KOALA durch die Erbringung der Services annimmt.

 

Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.

Wenn Sie die Services von KOALA in Anspruch nehmen ohne selbst einen Account zu erstellen, legt KOALA automatisch einen pseudonymen Account an, der für die Nutzung der Services erforderlich ist. Nähere Informationen zu den hierbei gespeicherten Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

KOALA hat das Recht, Kundenkonten bei nicht vollständig durchgeführter Anmeldung nach einer angemessenen Zeit zu löschen. Dies gilt auch für Kundenkonten, die über einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden, sofern KOALA den Nutzer insoweit rechtzeitig informiert hat.

Verantwortlichkeiten, Pflichten und Rechte der Nutzer

Die Verwendung der App ist ab einem Alter von 18 Jahren gestattet. Da mittels der App Artikel erworben werden können, die dem Jugendschutz unterliegen, ist der Abschluss und die Bezahlung eines Einkaufs mit der App nur unter Angabe Ihres Alters möglich.

Die von KOALA bei der Registrierung abgefragten Daten müssen vollständig und korrekt angegeben werden. Ein KOALA Kundenkonto muss auf Ihre Person selbst angelegt werden und ist nicht übertragbar.

Sie sind verpflichtet, den Zugang zu ihrem Account gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Zugangsdaten sind geheim zu halten. Soweit Ihre Zugangsdaten durch Ihr Verschulden an Dritte gelangen, haften Sie für jede Benutzung Ihrer Zugangsdaten durch Dritte und die damit verbundene Nutzung der Services wie für Ihre eigene Nutzung. Sobald Ihnen bekannt wird, dass Ihr Account unbefugten Dritten zugänglich geworden sein könnte, sind Sie verpflichtet, unverzüglich Ihr Passwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, ist KOALA unverzüglich per E-Mail an kontakt@koalaapp.de unter Nennung Ihres Benutzernamens und ihrer E-Mail-Adresse zu informieren.

Bei einem Einkauf mittels der App, sind Sie sind verpflichtet,

• alle Artikel, die Sie beabsichtigen aus dem Markt mitzunehmen, vor dem Verlassen des Einkaufsbereichs des Marktes, d.h. noch vor Betreten des Kassenbereichs, zu scannen und zu bezahlen
• sowie den Einkaufsbereich durch den für den Einkauf mittels der KOALA App bereit gestellten Ausgang zu verlassen (sog. KOALA Fastlane).

 

Verstöße gegen diese Pflicht, insbesondere die Nutzung der KOALA Fastlane ohne die vorherige Bezahlung sämtlicher Artikel, können als Diebstahl zur Anzeige gebracht werden.

Im Rahmen der Nutzung der Services ist Ihnen überdies Folgendes verboten:

• den technischen Ablauf der Services zu stören, etwa indem mit den Services verbundene Server oder Netzwerke auf unerlaubte oder nicht dafür vorgesehene Weise genutzt werden, insbesondere durch technische Manipulation oder die Verwendung von Malware bzw. vergleichbaren Tools und Methoden.
• die bewusste Ausnutzung von als solchen erkennbaren Fehlfunktionen der App oder Fehlern in der Erbringung der Services

Haftungsfreistellung

Der Nutzer stellt schon jetzt KOALA von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer von ihm zu vertretenden unzulässigen Nutzung durch ihn entstehen und/oder die von Dritten aufgrund einer durch ihn begangenen und von ihm zu vertretenden Rechtsverletzung erhoben werden. Der Nutzer übernimmt dann auch die im Rahmen der Rechtsverteidigung anfallenden angemessenen Gerichts- und Anwaltskosten. Der Nutzer muss KOALA in Fällen einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, umfassend und wahrheitsgemäß informieren und sämtliche Dokumente und Unterlagen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind, zur Verfügung stellen.

Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung

Wenn Sie KOALA als Verbraucher nutzen, gelten für Sie die folgenden Bestimmungen:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Nutzungsvertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (KOALA UG, Klostersande 4a, 25336 Elmshorn, Telefon: 04121 2358030, Telefax: 04121 2358039, E-Mail an kontakt@koalaapp.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An KOALA UG, Klostersande 4a, 25336 Elmshorn, mail@koalaapp.de, Telefax: 04121 2358039
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Pflichten des Anbieters

Als Nutzer der App haben Sie die Möglichkeit, Waren von Händlern, die eine Zahlung mittels der App anbieten, zu erwerben und mit der App zu bezahlen. Kaufverträge über die Waren kommen dabei ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Händler zu Stande, nicht jedoch mit der KOALA UG. Die KOALA UG übernimmt daher keinerlei Haftung oder Gewährleistung für die erworbenen Waren. Bei Problemen mit den Waren wenden Sie sich unverzüglich an das Personal des Marktes um mögliche Ansprüche geltend zu machen.

Kündigung / Beendigung des Services

Der Nutzer sowie KOALA sind berechtigt einen Nutzer-Account jederzeit mit einer Frist von sieben Tagen und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Kündigung ist zu richten an: KOALA UG, Klostersande 4a, 25336 Elmshorn oder per E-Mail an mail@koalaapp.de.

In folgenden Fällen kann KOALA den Nutzer mit sofortiger Wirkung, dauerhaft oder vorübergehend, von der Nutzung der Services ausschließen:

• Der Nutzer hat falsche Kontaktdaten angegeben.
• Der Nutzer überträgt sein Konto oder gewährt Dritten Zugang hierzu.
• Der Nutzer verstößt wiederholt gegen diese AGB.
• Es liegen, insbesondere durch Stichprobenkontrollen (s.u. „Stichproben / Kontrollen“) gewonnene, konkrete Anhaltspunkte dafür vor, dass der Nutzer Waren nicht ordnungsgemäß gescannt hat.
• Der Nutzer verwendet die App oder Services missbräuchlich, etwa indem er versucht, diese zu manipulieren oder den Händler über die Waren seines Einkaufs zu täuschen.
• Ein anderer wichtiger Grund liegt vor.

 

Im Falle einer Kündigung Ihres Accounts durch KOALA oder eines Ausschlusses von der Nutzung der Services durch KOALA, sind Sie vor Eröffnung eines neuen Accounts verpflichtet, eine vorherige schriftliche Zustimmung von KOALA einzuholen, um wieder Zugang zu den Services zu erhalten.

Nutzung / Nutzungsrechte

Die Nutzung der Services der KOALA ist kostenfrei.

KOALA räumt den Nutzern ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den bereitgestellten Services und Informationen ein. Dieses einfache Nutzungsrecht ist auf. KOALA räumt den Nutzern ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den von KOALA bereitgestellten Services und Informationen ein. Dieses einfache Nutzungsrecht ist auf die gewöhnliche Nutzung der Services zur eigenen Verwendung beschränkt. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist unzulässig. Dies betrifft insbesondere die gewerbliche oder kommerzielle Nutzung der Services, die Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte. Der Nutzer darf die Services nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der geltenden Datenschutzbestimmungen, nutzen. Alle Rechte an den Services und den dort veröffentlichten Inhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, z. B. an den Datenbanken und Artikeln verbleiben im Übrigen bei KOALA oder den jeweiligen Dritten, insbesondere Partnern und Händlern, denen die Rechte zustehen. Bei der Nutzung der Services hat der Nutzer zusätzlich zu diesen AGB die jeweils angegebenen Lizenzbedingungen Dritter zu beachten.

Das Herunterladen und Auslesen der von KOALA bereitgestellten Inhalte zu einem anderen Zweck als der ordnungsgemäßen Nutzung der App ist untersagt.

Alle über das einfache Nutzungsrecht hinausgehenden Rechte an den im Rahmen der vertraglichen Leistung von KOALA verwendeten Technologien, Softwareprodukten und von KOALA zur Verfügung gestellten Inhalten (z. B. Datenbanken, Artikel) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich KOALA zu.

Gewährleistungsausschluss

Die Services werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. KOALA versucht, dass die Services Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen, gewährleistet dieses jedoch nicht. Insbesondere trägt KOALA keine Gewährleistung bezüglich der technischen Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit der Services, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Services erhaltenen Informationen oder dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den Services erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht. KOALA gewährleistet auch nicht, dass die für die Services genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.

KOALA ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken durchzuführen. Dabei bemüht sich KOALA, dadurch entstehende Störungen der Leistungen so gering wie möglich zu halten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung einer Vergütung, Kündigung des Vertrages oder Geltendmachung von Ersatzansprüchen.

Die nachfolgenden Regelungen zur Haftungsbeschränkung bleiben von diesen Regelungen zum Gewährleistungsausschluss unberührt.

Haftungsbeschränkung

KOALA haftet nicht für Sach- und Vermögensschäden, die aus fehlerhaften, unrichtigen oder unvollständigen veröffentlichten, per E-Mail versandten oder anderweitig im Rahmen der Services übertragenen Inhalten entstehen.

KOALA haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von KOALA, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten sowie sonstigen Erfüllungsgehilfen. KOALA haftet auch im Falle von Garantien oder sonstiger verschuldensunabhängiger Haftung sowie bei einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Die Haftung von KOALA erstreckt sich dem Grunde nach auch auf einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten. Dies sind Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer für eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Für diesen Fall ist die Höhe der Haftung aber begrenzt auf den typischerweise entstehenden und vorhersehbaren Schaden. Eine weitere Haftung von KOALA ist ausgeschlossen. Der Ausschluss und die Beschränkung der Haftung gelten auch zugunsten der persönlichen Haftung der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen von KOALA.

Stichproben / Kontrollen

Um Diebstahl von Waren vorzubeugen, werden Stichproben durchgeführt. Im Falle einer Stichprobe wird der Nutzer der App durch diese aufgefordert, seinen Einkauf über das Personal des Händlers autorisieren zu lassen, um den Einkauf über die App abzuschließen.

Der Nutzer ist in diesem Fall auch verpflichtet, gegenüber dem Personal des Händlers alle eingepackten Waren zu offenbaren und dabei dem Personal eine effektive Möglichkeit zu gewähren, auch den Inhalt von zum Einkauf mitgebrachter Taschen festzustellen.

Das Personal des Händlers sind in diesem Fall die Mitarbeiter der Filiale, in welcher der Kunde in der KOALA App seinen Einkauf durchführt.

Wir weisen darauf hin, dass es dem Händler freisteht, jede Auffälligkeit in Form von nicht ordnungsgemäß gescannten Artikeln als Diebstahl zur Anzeige zu bringen.

Artikelpreise

Es kann in Einzelfällen vorkommen, dass die in den Filialen angezeigten Artikelpreise von den in der App hinterlegten Preisen abweichen. Im Rahmen der Nutzung der Services gelten für die einzelnen zu erwerbenden Artikel die in der App angezeigten Preise.

Datenschutz

KOALA achtet Ihre Privatsphäre und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen ein. Nähere Informationen über den Umgang Ihrer Daten sind finden Sie in unserer Datenschutzerklärung

Änderung der Services / AGB

KOALA behält sich das Recht vor, jederzeit ihre Services mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. KOALA haftet dabei weder Ihnen noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung der Services. Im Falle einer Änderung gelten für die geänderten Services diese AGB ebenfalls.

KOALA kann dem Nutzer zu jeder Zeit eine Änderung ihrer AGB vorschlagen.

Im Falle eines Accounts werden dem Nutzer die geänderten Bedingungen an die in seinem Account hinterlegte E-Mail-Adresse zugesendet. Ist keine E-Mail hinterlegt, wird auf die Änderung in der App hingewiesen. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang des Hinweises, gelten die geänderten AGB als angenommen. Widerspricht der Nutzer den neuen AGB fristgemäß so gelten die bisherigen AGB für diesen Nutzer weiter fort. Die KOALA behält sich für diesen Fall aber das Recht vor, den Account zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen. AGB-Änderungen aufgrund zwingender rechtlicher Gründe begründen jedoch kein Widerspruchsrecht der Nutzer und werden mit ihrer Ankündigung wirksam. In diesem Fall erhält der Nutzer ein fristloses Kündigungsrecht. KOALA wird die Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Vierwochenfrist sowie auf die Kündigungsmöglichkeit hinweisen.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für den Nutzungsvertrag sowie für diese AGB gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU gelten zusätzlich die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren Wohnsitz haben.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Elmshorn.

Sonstige Bestimmungen

Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.

KOALA hat das Recht, mit einer Ankündigung von vier Wochen im Voraus seine aus diesem Vertragsverhältnis erwachsenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.